Jede Sekunde werden in Berlin fünf Coffee-to-go-Becher weggeworfen. Das sind pro Tag 460.000 Stück. Und das sind nur To-go-Becher. Die gesellen sich dann zu Papptellern, zu Aluminiumboxen und Plastiklöffeln. Auf dem Gehweg, in Baumscheiben oder im Park. Der öffentliche Raum als Müllhalde – das können wir nicht hinnehmen. Dagegen brauchen wir Maßnahmen, die funktionieren.
Die Mehrwegangebotspflicht, die seit Januar 2023 bundesweit gilt, ist ein wichtiger Schritt, aber sie reicht offensichtlich nicht. Solang es auf den ersten Blick einfacher und billiger ist, sein Mittagessen in eine Pappschüssel packen zu lassen, weil die Kosten für die Müllentsorgung die Allgemeinheit trägt, bleibt das Ziel, Müll zu vermeiden, unerreichbar. Umweltfreundliches Verhalten muss bequemer sein und darf nicht mehr kosten, als die Wegwerfmentalität.
Deswegen wollen wir Bündnisgrüne eine Verpackungssteuer auf Einweggeschirr einführen und haben dazu einen Gesetzesantrag eingereicht, der am Donnerstag, den 22. September 2023 im Plenum beraten wurde.
>> Hier geht es zum Antragstext.
>> Meine Plenarrede in schriftlicher Form.
Die Rede kann auch hier nachgeschaut werden:
Medienberichte
- Berliner Grüne legen Gesetz für Verpackungssteuer vor – morgenpost.de (18.09.2023)
- Linke widerspricht Grünen: Steuer auf Einweggeschirr falsch – zeit.de (20.09.2023)
- Jetzt droht Berlin auch noch eine Eisbecher-Steuer! – bz-berlin.de (22.09.2023)
- Friedrichshain-Kreuzberg will Steuer auf Einweg-Verpackungen – süddeutsche.de (19.09.2023)