Linke widerspricht Grünen: Steuer auf Einweggeschirr falsch
20.09.2023
(…) Die Grünen sehen das ausdrücklich anders. «Eine Steuer auf Wegwerfverpackungen würde den Anreiz für Mehrweg erhöhen und die Verpackungsflut eindämmen», sagte die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Julia Schneider, der «Berliner Morgenpost» (Dienstag).
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Berlin baut Wälder um: Warum das nötig ist
20.09.2023
(…) So sieht das auch die waldpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Julia Schneider. Ziel sei es Letztenendes, „Naturverjüngung“ zu erreichen, also ein funktionierendes Ökosystem, in dem Bäume sich selbst aussähen und wachsen. Der Vorteil gegenüber dem Pflanzen sei dabei, dass diese Bäume „wesentlich resistenter sind und genau wissen, an welche Stelle im Ökosystem sie passen“.
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Berliner Grüne legen Gesetz für Verpackungssteuer vor
18.09.2023
Die Berliner Grünen haben ein Gesetz zur Besteuerung von Plastikverpackungen vorgelegt, das am Donnerstag im Abgeordnetenhaus behandelt wird. Das Gesetz, das der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegt, sieht vor, Plastikflaschen, -dosen und Einwegverpackungen mit 50 Cent je Stück zu besteuern. „Der beste Müll ist der, der gar nicht erst anfällt“, sagt die umweltpolitische Sprecherin und Urheberin des Gesetzestextes, Julia Schneider, zur Begründung. „Eine Steuer auf Wegwerfverpackungen würde den Anreiz für Mehrweg erhöhen und die Verpackungsflut eindämmen.“(…)
(…) In der deutschen Gastronomie werden jährlich mehr als 13 Milliarden Wegwerfverpackungen verbraucht. „In Berlin dürfte die Zahl pro Einwohnerin und Einwohner angesichts der hohen Gastronomiedichte weit über dem deutschen Durchschnitt liegen“, sagt Schneider. „Solange es auf den ersten Blick einfacher und billiger ist, sein Mittagessen in eine Pappschüssel packen zu lassen, weil die Kosten für die Müllentsorgung die Allgemeinheit trägt, bleibt das Ziel, Müll zu vermeiden, unerreichbar.“ Umweltfreundliches Verhalten müsse bequemer sein und dürfe nicht mehr kosten als die Wegwerfmentalität, so die Begründung für das Verpackungsgesetz. (…)
(…) „Wir müssen daher weitere Schritte gehen, um den Verbrauch von Einwegverpackung sichtbar zu reduzieren und im Endeffekt die Berliner Straßen und Parks sauber zu halten und Ressourcen zu schonen“, fordert Schneider. „Ein wichtiges Instrument ist hierfür die Verpackungssteuer, sie bepreist die Nutzung von Wegwerfgeschirr und sorgt dafür, dass Mehrweg der attraktivere und auch konstengünstigere Weg wird.“(…)
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Mehr Geld für Berliner Beamte: Anpassung an Bundesniveau würde über 200 Millionen Euro kosten
18.09.2023
Die Anhebung der Besoldung der Landesbeamten an das Bundesgrundniveau wird das Land Berlin insgesamt 219 Millionen Euro kosten. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Julia Schneider an die Senatsfinanzverwaltung hervor, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt. (…)
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Was beim World Cleanup Day in Berlins Parks auftaucht
16.09.2023
(…) An weiteren Sammlungen in Berlin beteiligten sich auch Politikerinnen und Politiker der Grünen. So suchten bereits am Freitag die ehemalige Umweltsenatorin Bettina Jarasch und die Abgeordnete Julia Schneider Müll rund um den Antonplatz. „Es geht nicht nur darum, den sichtbaren Müll zu beseitigen, sondern auch auf die Auswirkungen von Müll auf die Umwelt zu sensibilisieren“, sagte Schneider. Wenn sich jeder seiner Verantwortung bewusst sei, leiste das einen großen Anteil für die Gesundheit der Stadt. Nach Angaben der Grünen fegt die Berliner Stadtreinigung (BSR) jährlich nicht nur 45.000 Tonnen Kehricht zusammen, sondern beseitigt auch 30.000 Kubikmeter illegal abgelegten Sperrmüll. Dass noch immer 460.000 Plastik- und Pappbecher am Tag in Berlin verbraucht werden, sei viel zu viel.(…)
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Surfen auf der Pensionierungswelle
30.08.2023
(…) Die grüne Haushaltspolitikerin Julia Schneider hat inhaltlich nicht viel auszusetzen an dem neuen Papier, kann aber kaum Neuigkeiten entdecken. Sie stört sich vor allem an Evers‘ Darstellung, dass Berlin langfristig seinen öffentlichen Dienst aufgrund der demografischen Entwicklung mit weniger Personal als bisher planen und schon daher auf Digitalisierung setzen müsse. Diese „fatalistische Sicht“ dürfe nicht der Anspruch des Senats sein und werde auch der Digitalisierung nicht gerecht. „Wahrscheinlich ist es richtig, dass wir nicht alle Stellen 1:1 nachbesetzen werden können. Die Anforderungen der Arbeitswelt werden anders und die besetzten Stellen auch.“ Dafür brauche es vor allem erstmal ein Ausbildungskonzept, das zwischen den Berliner Behörden abgestimmt sei.
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Rückgang um 22 Prozent: Bei der Berliner Verwaltung brechen die Bewerberzahlen ein
23.08.2023
(…) Die Grünen-Politikerin Julia Schneider, Sprecherin für Verwaltung und Personal ihrer Fraktion, warnt: „Durch eine geringere Zahl an Bewerber:innen und Personalfluktuation plus dem altersbedingten Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst wird sich eine große Personallücke im öffentlichen Dienst auftun“, sagte Schneider dem Tagesspiegel.
„Der öffentliche Dienst ist keine Ausnahme, sondern bestätigt die Folgen des demografischen Wandels auf den gesamten Arbeitsmarkt – es fehlen Fachkräfte.“ Berlin sei davon durch die Jahre des Sparens besonders heftig betroffen. Umso wichtiger, sagte Schneider, sei die Ausbildung in der Verwaltung. (…)
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Die steile Klimalernkurve der Berliner Politik
18.08.2023
(…) Wie viel Klimaschutz Menschen leisten können, hänge von ihren Lebensumständen ab. Politik müsse es also allen möglichst einfach machen, ihren Teil zu leisten. So Schneider. Zum Beispiel, indem erst der bessere ÖPNV geschaffen wird, damit dann das eigene Auto stehen bleiben kann – oder gar abgeschafft wird. Nicht umgekehrt. Das sei inzwischen auch der Ansatz von „Fridays for Future“.
Dass Klimaschutz die Gesellschaft spaltet, glaube sie nicht, sagt Schneider. Dafür seien Andere verantwortlich.
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Vergütungsverbesserungen für die Landesbeschäftigten – Koalition muss jetzt für Klarheit sorgen
03.08.2023
Die Schriftliche Anfrage Weil gut gemeint nicht gleich gut gemacht ist: Fragen zum schwarz-roten Vorhaben, die „Vergütung auf Bundesgrundniveau“ zu heben von Julia Schneider wurde auch von der Gewerkschaft ver.di aufgegriffen, um von der schwarz-roten Koalition mehr Klarheit für die Tarifbeschäftigten zu fordern.
Die Pressemitteilung auf bb.verdi.de
Berlin als attraktiver Arbeitgeber? Senat plant Anhebung der Gehälter nur für beamtete Landesbeschäftigte
31.07.2023
(…) Laut Julia Schneider, Sprecherin für Personal und Verwaltung der Grünen-Fraktion, droht damit eine Spaltung der Landesbeschäftigten „in besser bezahlte Beamt:innen und dadurch benachteiligte Tarifangestellte“. Dabei vergesse die Koalition nicht nur alle dazwischen – etwa diejenigen, die bei Trägern beschäftigt seien. „Sondern sie wird auch ihrer Aufgabe, die Stadt als Ganze zu regieren, nicht gerecht“, kritisiert Schneider. (…)
Statement von Julia Schneider: Schwarz-rot lässt keine Möglichkeit aus, die Stadt zu spalten: in Auto- und Radfahrer*innen, in gut ausgestattete Senatsverwaltung und auf dem Zahnfleisch gehende Bezirke und jetzt in besser bezahlte Beamt*innen und dadurch benachteiligte Tarifangestellte. Dabei vergisst die Koalition nicht nur alle dazwischen – diejenigen, die zu Fuß gehen, diejenigen, die bei Trägern beschäftigt, das Land am Laufen halten – sondern sie wird auch ihrer Aufgabe, die Stadt als Ganze zu regieren, nicht gerecht. Am Arbeitsplatz Berlin heißt das: gute und zeitgemäße Arbeitsbedingungen mit guter Ausstattung, ein gesundes Arbeitsumfeld mit einem sicheren Weg zur Arbeit und eine fördernde Arbeitskultur für alle Beschäftigten!
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Noch später – oder nie? Senat nennt neuen Termin für die Tram zum Potsdamer Platz
08.07.2023
(…) Die geplante Straßenbahnstrecke vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz und weiter zum Kulturforum würde die Aufenthalts- und Luftqualität maßgeblich steigern, gab Julia Schneider zu bedenken. „Sie muss jetzt dringend so umgesetzt werden, wie es langjährige Planungsprozesse ergeben haben. Das Projekt hat auf der langen Bank der Überprüfungen von Schwarz-Rot nichts zu suchen“, mahnte die Sprecherin der Grünen-Fraktion für Haushalts- und Umweltpolitik. „Ein Aufschub wäre zudem Verschwendung der acht Millionen, die bereits aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt wurden, und ein Schlag ins Gesicht der bereits durchgeführten Beteiligungsverfahren.“ (…)
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Pools in Berlin und Brandenburg
05.07.2023
(…) Zu solchen Zeiten müsse man priorisieren, sagt Julia Schneider, Umweltsprecherin der Berliner Grünen-Fraktion: „Wir wollen das Bauen von Pools nicht regulieren. Aber wenn das Trinkwasser knapp wird, hat die Grundversorgung Vorrang.“ In der Gemeinde Panketal nordöstlich von Berlin etwa gibt es schon jetzt eine Wasserampel. Ist die gelb, gilt: „Unterlassen Sie die Befüllung von Pools!“ (…)
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Grüne und Linke wollen berufliche Karenzzeit für Senatoren in Berlin
27.06.2023
(…) Das neue Gesetz respektiere das Recht auf freie Berufsausübung, sagte Julia Schneider, die Grünen-Sprecherin für Personal und Verwaltung, dem rbb. „Um Interessenskonflikten entgegenzuwirken, bevor der Verdacht überhaupt entsteht, wollen wir die Karenzzeit explizit regeln.“ (…)
Zum ganzen Artikel und Radio-Beitrag auf rbb24.de
26.06.2023
Trinken die Berliner bald Ostseewasser?
(…) „Wir brauchen eine Machbarkeitsstudie, um den möglichen Standort der Entsalzung an der Ostsee, Trasse und Kosten zu ermitteln“, sagt Julia Schneider (33), Umweltexpertin der Fraktion. (…)
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25.06.2023
Krisensichere Versorgung: Grüne fordern Reformen bei Berliner Wasserbetrieben
(…) Neben höheren Investitionen der Wasserbetriebe fordern die Grünen, Regenwasser zukünftig nicht mehr in die Kanalisation zu leiten, sondern speichern oder versickern zu lassen – Stichwort: Schwammstadt. „Wir leben in einer seht versiegelten Stadt. Das ist etwas, das wir ändern müssen“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Julia Schneider. (…)
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9.06.2023
Abgabe auf Pizzakartons und Kaffeebecher: Berliner Grüne wollen Verpackungssteuer auf Einweggeschirr
(…) „Der beste Müll ist der, der gar nicht anfällt. Eine Steuer auf Wegwerfverpackungen würde den Anreiz für Mehrweg erhöhen und wir sind dabei nicht auf Ordnungsamtsmitarbeiter angewiesen“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Julia Schneider. (…)
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25.05.2023
Was Berlins Senator von einer Verpackungssteuer hält
(…) „Eine Steuer auf Wegwerfverpackungen erhöht den Anreiz für Mehrweg und ist nicht auf Ordnungsamtsmitarbeiter angewiesen, die sie überprüfen“, sagte Julia Schneider, Sprecherin für Umweltpolitik. (…)
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2.05.2023
Berlins Arbeitssenatorin Kiziltepe will Vier-Tage-Woche testen
(…) Julia Schneider, Sprecherin der Grünen-Fraktion für Personal und Verwaltung, begrüßte die Idee ebenfalls. So könne die „Produktivität, das Wohlbefinden und der Gesundheitszustand der Beschäftigten“ damit mittelfristig erhöht werden. (…)
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22.04.2023
Kritik von Grünen und Linken: CDU und SPD in Berlin wollen Gehälter von Landesbeschäftigten auf Bundesniveau
(…) Hebt Schwarz-Rot die Gehälter tatsächlich auf Bundesgrundniveau an, ist das Ausscheiden Berlins aus der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) besiegelt, meint unter anderem Julia Schneider, Sprecherin für Personal und Verwaltung der Grünen-Fraktion. Beides werde „weder die Arbeitsbedingungen in der Berliner Verwaltung verbessern noch die Digitalisierung voranbringen“, erklärt Schneider. (…)
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3.04.2023
Wie rechts ist die Kneipenszene an der Greifswalder Straße
(…) Verfestigt wird dieser Eindruck durch die Erfahrung der Politikerin Julia Schneider (Grüne), Mitglied des Abgeordnetenhauses. Die „Bierquelle“ liegt in ihrem Wahlkreis. Für Wahlkampfzwecke habe sie 2021 die Gaststätte besucht und sei vom Betreiber mit den Worten rausgeschmissen worden, dass dort AfD gewählt werde. (…)
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31.01.2023
Schönhauser Allee Arcaden kochen für Bedürftige
(…) „Gerade bei den kalten Temperaturen und den gestiegenen Preisen ist eine warme Mahlzeit am Tag wichtig. Ich freue mich, dass die Mitarbeiter der Schönhauser Allee Arcaden hier Verantwortung übernehmen und einen sozialen Beitrag leisten. Ich freue mich auf den Tag der Suppenausgabe vor der Heilsarmee, der ich ebenso herzlich danke“, sagt Julia Schneider. (…)
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05.12.2022
Im Kampf gegen den Personalmangel: Berliner Verwaltung soll häufiger vom Tarif abweichen können
(…) „Es ist an der Zeit, dass die Tarifgemeinschaft darauf reagiert, dass in Zeiten des Fachkräftemangels eine weniger rigide Rechtsgrundlage zur Einstellung rarer Fachkräfte notwendig ist“, sagte Schneider dem Tagesspiegel. Sie kritisierte, die Einzelfallprüfung – notwendig für die Gewährung der vom Tarifvertrag abweichenden Entgeltinstrumente – mache dies „umständlich und zeitaufwendig“ und sprach sich dafür aus, künftig einheitliche Standards anzuwenden. (…)
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09.11.2022
33 Jahre Mauerfall: Was „Ostbewusstsein“ für mich bedeutet
(…) „Wir müssen auf Augenhöhe miteinander reden. Das ist umso wichtiger, gerade jetzt, wo es in der Welt an vielen Stellen rückwärtsgeht und Autokratien erstarken. Das dürfen wir nicht zulassen! Ein Blick in die Ukraine, nach Belarus oder in den Iran verdeutlicht – Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Sie müssen erkämpft und verteidigt werden. Gerade deswegen ist es unser aller Aufgabe, denjenigen vehement entgegenzutreten, die die Erinnerung an die Friedliche Revolution missbrauchen!“ (…)
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11.10.2022
Sondersitzungen des Parlaments nötig
(…) Noch deutlicher wurde die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Julia Schneider. Sie bezeichnete die vorgezogene Verabschiedung als „gewagt“. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Steuerschätzung des Bundes erst Ende Oktober vorliege und noch nicht klar sei, wie genau die Entlastungen durch den Bund im Detail aussehen. (…)
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06.08.2022
Mehr Geld für Ehrenamtliche
(…) Der Großbrand im Grunewald hatte auch eine Debatte über die Ausstattung der Feuerwehr ausgelöst. Die Waldexpertin der Grünen-Fraktion, Julia Schneider, sagte dem Tagesspiegel, die Anschaffung eines Löschhubschraubers gemeinsam mit Brandenburg „sollte zumindest geprüft werden“. (…)
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06.08.2022
Durch den Klimawandel drohen Berlins Wäldern mehr Brände – die Politik reagiert
(…) „Schon vor Jahren hat Berlin damit angefangen, mehr auf Mischwald zu setzen. Mischwälder sind feuchter und deswegen weniger leicht entzündbar. „Eichen etwa werden sogar als Brandreduzierer gesehen“, sagt die waldpolitische Sprecherin der Berliner Grünen-Fraktion, Julia Schneider. Sie ist der Meinung, dass die Umstellung auf Mischwald in Berlin schon gut läuft.
Für diesen Umbau sind unter dem Posten „Mischwaldprogramm“ im Berliner Haushalt 2022 1,6 Millionen Euro vorgesehen, für 2023 2,15 Millionen. Etwa die Hälfte der Berliner Waldfläche, 15.000 Hektar, ist Teil von Mischwaldprogrammen.
Die Abgeordnete Schneider hat bereits im Juni mit ihrem Fraktionskollegen Benedikt Lux in einem Sechs-Punkte-Sofort-Programm gefordert, etwa Waldwege für Feuerwehrzufahrten zu planen und mehr Brandsensoren zu installieren. (…)
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28.07.2022
Realer Irrsinn: Illegaler Protest gegen Baumfällung in Pankow
17.07.2022
Der lange Weg zu einem gesunden Forst
(…) „Ist die Summe von nicht mal vier Millionen Euro nicht sehr niedrig, bei einem Haushalt von 35 Milliarden Euro und angesichts der Bedeutung der Wälder für das Klima und die Erholung der Großstädter, fragt sich der Laie. Aber Schneider und der Forstexperte Wittich widersprechen. Mehr Geld bringe nicht mehr Effekte, eher komme es auf das langfristig planvolle Vorgehen an.“ (…)
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04.07.2022
Pferde sind in Berlin als Forstarbeiter im Einsatz
(…) Im Zweiergespann lenken die Mitarbeitenden des Forstamts die Tiere durch den Wald. Ihr Vorteil: Sie kommen in sensiblen Bereichen besser zurecht als die Maschine – etwa am Moor oder in Naturschutzgebieten, sind dabei eben umweltschonender. Ihr Nachteil: Pferde sind nicht so leistungsstark. (…)
(…) Der waldpolitischen Sprecherin der Grünen Julia Schneider zufolge hat das Land Berlin pro Jahr rund 40.000 Euro für die sechs Pferde und ihren Unterhalt vorgesehen. Sie müssen gefüttert werden, benötigen ärztliche Versorgung und manchmal einen Hufschmied. (…)
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26.06.2022
Grüne fordern Löschhubschrauber Das ist der Anti-Waldbrand-Plan für Berlin
(…) „Es ist leider nur eine Frage der Zeit, bis auch ein Berliner Wald brennt“, warnt Umweltpolitiker Benedikt Lux (40, Grüne).
Deshalb hat der Abgeordnete ein 6-Punkte-Sofort-Programm entwickelt – zusammen mit der Grünen-Waldexpertin Julia Schneider (32). Sie sagt: „Wir müssen den Schutz massiv verstärken. Die Wälder kühlen unsere Stadt und sind unsere besten Verbündeten im Kampf gegen den Klimawandel.“ (…)
19.05.2022
Pensionsanspruch für Senatsmitglieder bleibt unverändert
(…) Julia Schneider von den Grünen wies darauf hin, dass die Koalition längst dabei sei, an der Anpassung des Gesetzes zu arbeiten und kündigte an, das werde noch in dieser Wahlperiode passieren. Den Antrag der AfD wies sie als stümperhaft zurück. (…)
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17.03.2022
„In den meisten Fällen suboptimal“: Fast alle Pankower Straßenbäume in Gefahr
(…) „Für die Zukunft unseres Bezirkes brauchen wir eine lebendige Stadtnatur, die die Folgen der Klimakrise abmildert und die Stadt als Lebensraum erhält“, sagt sie. Dazu seien mehr statt weniger Bäume nötig, „die mit großen Kronen Schatten spenden und Lebensraum für Stadtnatur sind“.
Anlass zur größten Sorge gibt Schneider insbesondere die pauschale Argumentation des Bezirksamts, Baumstandorte im öffentlichen Straßenraum seien „in den meisten Fällen suboptimal“. (…)
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10.03.2022
„Zu wenig Grün? Neuer Platz in Prenzlauer Berg nach Gertrud Pincus benannt“ – Mein Kommentar dazu
(…) Leichte Kritik an der neuen Piazza kommt von den Grünen. Die Abgeordnete Julia Schneider freut sich zwar über die Benennung nach Pincus, allerdings spiele der Platz als Postadresse keine Rolle. Schneider: „Noch schöner wäre es natürlich, wenn wir künftig für Straßennamen Frauennamen nutzen könnten, damit diese auch als Adresse schriftlich genutzt und bekannt werden.
Außerdem hätte es Schneider begrüßt, „wenn auch direkte Anwohner*innen zur feierlichen Einweihung eingeladen worden wären“. Die engagierte Nachbarschaft habe in den vergangenen Jahren immerhin das „Gestrüpp“ auf dem Platz gepflegt und ihn mit einer Bank ausgestattet. Außerdem sei der Gertrud-Pincus-Platz noch etwas trostlos. „Es ist schön, dass jetzt ein Baum gepflanzt und Bänke zum Verweilen aufgestellt wurden“, so Schneider. „Aus meiner Sicht fehlt jedoch das Grün statt eines Schotterbeetes um den neu gepflanzten Baum.“ (…)
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15.02.2022
Wie Julia Schneider den Grünen „Ostbewusstsein“ näherbringen will
(…) Schneider will darauf hinweisen, dass Menschen mit ostdeutscher Biografie, sie benutzt auch den Begriff „Ostsozialisierte“, in Deutschland kaum wichtige Jobs, kaum bedeutende Funktionen innehaben. Obwohl sie knapp 16 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Und bestimmt genauso qualifiziert sind, sagt sie. „Ich nehme das als Ungerechtigkeit und als verpasste Chance wahr.“ Es sei ihr ein Anliegen, das ins Bewusstsein zu rücken. (…)
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Freie Version auf Twitter
04.02.2022
„Wir sind die neuen“
(…) „Aktuell freue ich mich 2022 besonders auf warme, sonnige Tage, mit denen die Lebensqualität steigt und Corona abnimmt. Und auf meine Arbeit im Abgeordnetenhaus für alle Berlinerinnen und Berliner!“ (…)
aus dem Checkpoint
02.02.2022
Denkmalkiez in Prenzlauer Berg: Parken nur noch für Bewohner
(…) Insgesamt zufrieden zeigt sich die Grünen-Abgeordnete Julia Schneider. „20,40 Euro für das Anwohnerparken decken zwar bei weitem nicht die durch die Instandhaltung von Parkplätzen entstehenden Kosten. Dennoch ist die Ausweisung der Parkraumbewirtschaftungszone ein wichtiger Schritt, der für mehr Sicherheit und weniger Parksuchverkehr sorgt“, erklärt sie zum Start der neuen Regeln. Die Legien-Siedlung sei kein Parkplatz für Pendler sondern ein lebenswerter Kiez unter Denkmalschutz. „Was manchmal für Schwierigkeiten beim Angleichen an die aktuelle Lebensrealität sorgt“, wie Schneider selbst zugibt. (…)
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Realer Irsinn: Keine Bäume wegen Denkmalschutz
30.01.2022
20.01.2022
Nach Ampel-Abbau: Zebrastreifen soll Grundschüler schützen
(…) Die Grünen-Abgeordnete Julia Schneider fordert daher, eine neue Stelle für Schulwegsicherheit in der Senatsverwaltung zu schaffen, die solche Probleme frühzeitig adressiert: „Die Bildungsverwaltung ist in der Pflicht, schleunigst eine hauptamtliche Person für schulisches Mobilitätsmanagements zu benennen, die hier koordinierend tätig wird und auf Umsetzung drängt.“
Schneider hatte die Senatsverkehrsverwaltung schriftlich gefragt, warum denn die Ampel vor der Schule eigentlich überhaupt abgebaut wurde. Einen konkreten Grund dafür nannte die Verwaltung nicht. Sie findet: „Auch mit der Verlegung der Lichtzeichenanlage haben die Kinder der Carl-Humann-Grundschule weiterhin einen sicheren Schulweg.“ Sie könnten schließlich die Stahlheimer Straße weiterhin per Ampel überqueren. (…)
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12.01.2022
Kapek und Gebel als Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzende wiedergewählt
Die Grünen gehen mit einer in Teilen neuen Fraktionsspitze in die am kommenden Donnerstag mit der ersten Plenarsitzung des Jahres auch inhaltlich startenden Legislaturperiode. Zwar wurde die aus Antje Kapek und Silke Gebel bestehende Doppelspitze auf ihren Posten als Fraktionsvorsitzende bestätigt, in der zweiten Vorstandsreihe gab es aber durchaus Überraschungen.
Mit André Schulze, Julia Schneider und Klara Schedlich wurden drei Stellvertreter:innen gewählt, die erst Ende September in das Abgeordnetenhaus eingezogen waren. Unter ihnen mit der erst 22-jährigen Schedlich die jüngste Abgeordnete im Parlament überhaupt. Als vierte Stellvertreterin wurde Daniela Billig gewählt. Sie gehörte auch in der abgelaufenen Legislatur zur Fraktion. (…)
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16.12.2021
Pankower Baum-Streit: Klimaschutz gegen Denkmalschutz
(…) Schneider erklärte, die Siedlung heize sich durch baumlose Straßen und Vorgärten zunehmend auf. Das merkten auch die Anwohner. Sie pflanzten deshalb in der Gubitzstraße zwei Rotdorn-Bäumchen in einem Vorgarten. Das Straßen- und Grünflächenamt erklärte daraufhin, das ginge so nicht, die Bäume müssten wieder weg. So, wie die meisten Bäume, die früher in den Vorgärten gestanden hatten und nach und nach gefällt wurden. Inzwischen ist vom Fällen der Jungbäume nicht mehr die Rede, jetzt sollen sie „versetzt“ werden. (…)
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25.11.2021
Immer Ärger mit den Bäumen
(…) Julia Schneider, die für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt und die Kiezinitiative von Beginn an unterstützt hat, kritisiert das Vorgehen. Die Themen Denkmalschutz und Klimaanpassung passten oft nicht zusammen, sagt sie. Es gebe zahlreiche Gebäude, die konstruiert wurden, als es noch keine Klimakrise gegeben habe. Auch die Wohnstadt Carl Legien sei so ein Fall. Die Siedlung wurde nämlich von 1928 bis 1930 gebaut – das Thema Klimawandel kam erst Jahrzehnte später auf. „Denkmalschutz hat auch mit den Menschen zu tun, die da drin leben und wohnen sollen. Da muss man einfach einen guten Mittelweg finden“, fordert Schneider. (…)