Länderübergreifendes Fachgespräch: Nachhaltige Lösungsansätze zur Stabilisierung des Lausitzer Wasserhaushalts

Die drastischen Auswirkungen des jahrzehntelangen Braunkohlebergbaus auf den Wasserhaushalt der Lausitz und der Spree stellen die drei Bundesländer Sachsen, Brandenburg und Berlin vor große Herausforderungen. Die Klimakrise und die damit verbundenen Defizite im Wasserhaushalt verschärfen die Situation weiter. Vor diesem Hintergrund findet derzeit eine öffentliche Debatte über mögliche Maßnahmen zur Sanierung und langfristigen Stabilisierung des Wasserhaushalts nach dem Ende der Braunkohleförderung statt.

Als Bündnisgrüne Fraktionen möchten wir die für uns zentralen politischen Stellschrauben presseöffentlich vorstellen und mit Ihnen diskutieren.

Die Veranstaltung richtet sich an mit der Sache befasste Akteure in der Politik, den Landesregierungen, den Verwaltungen, den Trinkwasserverbänden, Verbänden und die Bergbautreibende aus Brandenburg, Sachsen und Berlin. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sein können.

(vorläufiges) Programm:

• Ab 9:30 Ankommen & informeller Austausch beim Kaffee

• 10:00 Offizielle Begrüßung durch Benjamin Raschke (MdL), Isabell Hiekel (MdL), Volkmar Zschocke (MdL), Ines Kummer (MdL), Julia Schneider (MdA), Bernhard Herrmann (MdB)

und Vorstellung des Bündnisgrünen Positionspapiers

• 10:20 Videobotschaft mit Grußwort und Impulsen für die Diskussion

Dr. Bettina Hoffmann, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

• 10:35 Vorstellung der UBA-Studie „Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohleausstiegs in der Lausitz“ und Kommentierung des Bündnisgrünen Positionspapiers

Dr. Christoph Schulte, Abteilungsleiter Wasser und Boden beim Umweltbundesamtes

• 10:55 Einordung und Kommentierung der Ergebnisse der UBA-Studie und des Bündnisgrünen Positionspapiers durch die Umweltverbände

Axel Kruschat, BUND

René Schuster, Grüne Liga

• 11:25 Aktivitäten zur Lösung der Herausforderungen beim Wasserhaushalt in der Lausitz auf Länder- und Bundesebene

Lars Stratman, Referatsleiter Oberflächengewässer, Hochwasserschutz beim Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL)

• 11:45 Moderierte offene Diskussionsrunde

Moderation: Benjamin Raschke

• 12:15 Mittagspause

• 12:30 Online Pressekonferenz: Bündnisgrüne Forderungen für die Sicherung der Wasserversorgung nach dem Braunkohlenbergbau

• 13:00 Optional: Presseöffentliche Bustour zum Tagebau Welzow und zum Rostigen Nagel am Sedlitzer See mit Gerd Richter von der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft

• 14:15 Ende der Veranstaltung und Verabschiedung in Senftenberg