Plenarrede zu Ostbewusstsein 20. Oktober 20228. Juli 2024 2024 ist der 35. Jahrestag des Mauerfalls, und Berlin soll auch dieses Mal mit Festivitäten auf die Errungenschaft der friedlichen Revolution aufmerksam machen. Dazu fordern die Koalitionsfraktionen, die CDU und […]
Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün – wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung? 19. Oktober 20228. Juli 2024 Mit dem Doppelhaushalt 2022/23 stehen den Bezirken insgesamt 30 Mio. Euro für Maßnahmen der Stadtverschönerung zur Verfügung. In seiner Antwort auf meine Schriftliche Anfrage berichtet der Senat über eine große […]
Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei Verbeamtung 16. Oktober 20228. Juli 2024 Ende September habe ich eine Anfrage zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen Sebastian Walter und Tuba Bozkurt gestellt und wollte wissen, inwiefern Adipositas-Erkrankten aufgrund ihres Gewichts die Verbeamtung verweigert wird. >> Hier […]
Aktionswoche „Berlin spart Energie“ 5. Oktober 20228. Juli 2024 Energiesparen ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Denn jede Kilowattstunde, die produziert und verbraucht wird, belastet das Klima. Angesichts der steigenden Preise sind viele Menschen zudem verunsichert: Welche Zusatzkosten sind […]
Baurundfahrt mit dem Hauptausschuss 27. September 20228. Juli 2024 Heute war ich mit dem Hauptausschuss unterwegs. Auf einer Rundfahrt besichtigten wir verschiedene Bauprojekte, die aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Zuerst erklärte uns Bausenator Andreas Geisel den Stadteingang West, den […]