Wasser ist Leben: Notwasserversorgung transparent gestalten 21. März 20248. Juli 2024 In seiner Antwort auf meine Schriftliche Anfrage zum Thema Notwasser- und Privatbrunnen kündigt der Senat an, noch in diesem Jahr ein Konzept zur Trinkwasserversorgung im Katastrophenschutz vorzulegen. Das ist ein […]
Karenzzeitgesetz – Vertrauen und Transparenz 23. Februar 20248. Juli 2024 Der Übergang von Politik in die freie Wirtschaft kann mit Verdachtsmomenten behaftet sein – beispielsweise wenn eine Bausenatorin direkt mit dem Ende der Senatszeit zu einem Wohnungsbaukonzern wechselt. Es liegt […]
Umweltfreundliches Silvester: eine realistische Utopie? 7. Februar 20248. Juli 2024 Silvester feiern in Berlin ohne Feinstaub, Müllberge und Tierleid – eine schöne Utopie, die wahr werden könnte, wenn man denn wollte. Ich habe den Senat über die Umweltfolgen der Silvesternacht […]
Haushalt 2024/25: widersprüchlich und verantwortungslos 18. Dezember 20238. Juli 2024 Der Doppelhaushalt 2024/25 ist nun beschlossen und quillt über vor lauter Ungereimtheiten. Schwarz-Rot löst alle Rücklagen des Landes Berlin auf, um den Haushalt zu finanzieren, und erreicht trotzdem einen Negativrekord […]
Sparsamen Umgang mit Wasser fördern 18. Dezember 20238. Juli 2024 In seiner Antwort auf meine Schriftliche Anfrage „Sparsamen Umgang mit Wasser fördern“ versichert der Senat, dass „punktuelle Spitzenverbräuche aktuell nicht zu einer besonders großen Belastung der Trinkwasserversorgung“ führen. Zu beachten […]
