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Julia Schneider – Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin Sprecherin für Verwaltung und Personal, für Haushalt, für Umwelt
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Haushalt

Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün – wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung?

Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün – wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung?

19. Oktober 20221. November 2022

Mit dem Doppelhaushalt 2022/23 stehen den Bezirken insgesamt 30 Mio. Euro für Maßnahmen der Stadtverschönerung zur Verfügung. In seiner Antwort auf meine Schriftliche Anfrage berichtet der Senat über eine große…

Aktuelles, Haushalt, Parlament
Bezirke, Schriftliche Anfrage, Stadtverschönerung
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Baurundfahrt mit dem Hauptausschuss

Baurundfahrt mit dem Hauptausschuss

27. September 202230. September 2022

Heute war ich mit dem Hauptausschuss unterwegs. Auf einer Rundfahrt besichtigten wir verschiedene Bauprojekte, die aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Zuerst erklärte uns Bausenator Andreas Geisel den Stadteingang West, den…

Aktuelles, Haushalt
Baurundfahrt
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Haushalt 2022/23 beschlossen!

Haushalt 2022/23 beschlossen!

23. Juni 20227. September 2022

Heute haben wir endlich den Doppelhaushalt 2022/23 beschlossen. Für alle Vorhaben brauchen wir zwei Dinge: Geld und Personal, und genau darum ging es in meiner Rede. Corona seit 2020, Krieg…

Aktuelles, Haushalt, Parlament
Haushalt, Personal, Plenum
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Übergewinnsteuer in der Fragestunde

Übergewinnsteuer in der Fragestunde

9. Juni 20227. September 2022

Ich habe heute die Fragestunde genutzt, um nach der Haltung des Senats zu einer Übergewinnsteuer zu fragen. Das wäre eine temporäre zusätzliche Steuer für Unternehmen, insbesondere im Energiesektor, deren Gewinne…

Aktuelles, Haushalt, Parlament
Plenum
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Baurundfahrt mit dem Hauptausschuss

Baurundfahrt mit dem Hauptausschuss

27. September 202230. September 2022

Heute war ich mit dem Hauptausschuss unterwegs. Auf einer Rundfahrt besichtigten wir verschiedene Bauprojekte, die aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Zuerst erklärte uns Bausenator Andreas Geisel den Stadteingang West, den…

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Baurundfahrt
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Übergewinnsteuer in der Fragestunde

Übergewinnsteuer in der Fragestunde

9. Juni 20227. September 2022

Ich habe heute die Fragestunde genutzt, um nach der Haltung des Senats zu einer Übergewinnsteuer zu fragen. Das wäre eine temporäre zusätzliche Steuer für Unternehmen, insbesondere im Energiesektor, deren Gewinne…

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