Woher der Wind weht: Windenergie umweltverträglich gewinnen 9. April 20248. Juli 2024 Windenergie ist ein zentraler Teil zukunftsfähiger Energeversorgung. Wichtig ist dabei, deren Ausbau umweltverträglich zu gestalten. Bis Ende 2027 muss Berlin 0,25 Prozent und bis Ende 2023 0,5 Prozent seiner Fläche […]
Kein Stopp beim Waldumbau – Wald darf nicht dem schwarz-roten Haushaltschaos zum Opfer fallen 4. April 20248. Juli 2024 Anlässlich der Ankündigung von Senatorin Schreiner das Mischwaldprogramm der Berliner Forsten auszusetzen: Stopp-Senatorin Schreiner darf beim Waldumbau nicht die Axt anlegen. Mühevoll haben wir die Berliner Forsten wieder aufgebaut, nachdem […]
Wasser ist Leben: Notwasserversorgung transparent gestalten 21. März 20248. Juli 2024 In seiner Antwort auf meine Schriftliche Anfrage zum Thema Notwasser- und Privatbrunnen kündigt der Senat an, noch in diesem Jahr ein Konzept zur Trinkwasserversorgung im Katastrophenschutz vorzulegen. Das ist ein […]
Karenzzeitgesetz – Vertrauen und Transparenz 23. Februar 20248. Juli 2024 Der Übergang von Politik in die freie Wirtschaft kann mit Verdachtsmomenten behaftet sein – beispielsweise wenn eine Bausenatorin direkt mit dem Ende der Senatszeit zu einem Wohnungsbaukonzern wechselt. Es liegt […]
Haushalt 2024/25: widersprüchlich und verantwortungslos 18. Dezember 20238. Juli 2024 Der Doppelhaushalt 2024/25 ist nun beschlossen und quillt über vor lauter Ungereimtheiten. Schwarz-Rot löst alle Rücklagen des Landes Berlin auf, um den Haushalt zu finanzieren, und erreicht trotzdem einen Negativrekord […]